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Ist die Wohnsitzpflicht zeitgemäss?

Überall werden geeignete Personen für das Gemeindepräsidium gesucht. Trotz Findungskommissionen, öffentlichen Stellenausschreibungen oder Headhuntern gestaltet sich die Suche als äussert schwierig. Das Gemeindepräsidium ist unattraktiv geworden. Die Arbeit in der Öffentlichkeit ist undankbar, der fehlende Respekt gegenüber dem Amt und das Engagement im politischen Haifischbecken lässt es sich mögliche Kandidierende zwei Mal überlegen, ob diese ihren sicheren Job aufgeben wollen.

Die Wahl des Gemeindepräsidiums findet alle vier Jahre statt und ist normalerweise nicht das Problem. Dieses Verfahren gehört zum Beruf und unserer Demokratie. Das Konzept, dass man bei einer Wahl in das Gemeindepräsidium sein Wohneigentum aufgeben und in die Gemeinde umziehen muss, ist überholt. Stellen Sie sich vor, Sie haben zwei schulpflichtige Kinder und besitzen ein Haus in Wil. Sie erklären sich nun bereit in Flawil oder Niederbüren für das Amt des Gemeindepräsidium zu kandidieren. Bei einer Wahl müssen Sie ihr Wohneigentum verkaufen und mit Ihrer Familie umziehen, wobei es für diese eine Belastung sein kann das gewohnte Umfeld zu verlassen. In Niederbüren werden Sie wahrscheinlich weder ein Haus noch eine Eigentumswohnung finden, sondern mit etwas Glück eine Mietwohnung. Eine bezahlbare Mietwohnung für die ganze Familie ist auf dem Markt kaum verfügbar. Wenn Sie dieses Hindernis überwunden haben, folgt bereits die nächste Ungewissheit. Sie könnten nach einer Legislaturperiode von vier Jahren Ihre Stelle bereits wieder abgeben, da Sie abgewählt werden. Sie leben nun in einem kleinen Dorf, in welchem Sie jeder kennt. Falls Sie das nicht wollen, müssen Sie wieder mit Ihrer Familie umziehen.
Dieses Beispiel zeigt die Unattraktivität dieser Arbeit aufgrund der Wohnsitzpflicht auf. Diese macht die Arbeit für kompetente Personen uninteressant. Eine Auflösung der Wohnsitzpflicht oder zumindest eine Vergrösserung des Wohnraumes auf beispielsweise den Wahlkreis würde das Problem entschärfen. Das würde dazu führen, dass sich die Auswahl aus fähigen und interessierten Personen vergrössern würde. Denn schlussendlich ist es im Interesse von Allen ein möglichst kompetentes Gemeindepräsidium zu haben.
Marc Flückiger, Regionalpräsident FDP Wil-Untertoggenburg und Nationalratskandidat

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